INITIATIVEN für STRASBURG (Um.) (Ifs) e.V.

GEMEINSAM für unsere Stadt Strasburg (Um.)

Hier berichten wir über die aktuellen Termine, Themen und Inhalte:

An dieser Stelle berichten wir über die aktuelle kommunalpolitische Arbeit der IfS und damit einhergehend auch über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen vor Ort. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden wertneutrale Verlaufsprotokolle nur von öffentlichen Sitzungen auf der Grundlage von Mitschriften gefertigt. Geschützte personenbezogene Daten werden an dieser Stelle entsprechend der datenschutzrechtlichen Vorgaben nicht veröffentlicht. Wir versuchen, die Schwerpunkte im Wesentlichen darzustellen. Bitte beachten, dass es sich bei den Aufzeichnungen im Folgenden daher insbesondere nicht um eine Niederschrift amtlichen Charakters bzw. nicht um eine amtliche Veröffentlichung handelt sondern dies lediglich der Transparenz der kommunalpolitischen Arbeit dient.

Grundsätzlich sind alle Termine zu öffentlichen Sitzungen auf der Internetseite der Stadt Strasburg (Um.) veröffentlicht. Zu öffentlichen Sitzungen hat grundsätzlich jederman Zutritt.

Wenn Fragen zu aktuellen Themen bestehen, bitte an uns über die Mailadresse (kontakt@ifs-strasburg.de) oder das Kontaktformular (Kontakt / Über uns) wenden.

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Wichtige Termine - Arbeit IfS / Kommunalpolitik


Stadtvertretersitzung

Beginn:27.06.2019
17:00
Ende:27.06.2019
20:00

In der ersten Stadtvertretersitzung nach der Kommunalwahl am 26.05.2019 waren die Vorschlagslisten der Parteien und Wählergruppen in Bezug auf die Besetzung der Ausschüsse mit Stadtvertretern und sachkundigen Einwohnern Thema.
Ein Entwurf des Protokolls dieser Sitzung liegt seit dem 25.09.2019 vor. Frau Riedel vom BB wurde zur Stadtpräsidentin gewählt. Stellvertreter der Stadtpräsidentin sind Herr Huth (CDU) und Frau Bretschneider (Die Linke).

In den Hauptausschuss wurden gewählt: Herr Vorreyer (CDU), Herr Huth (CDU), Herr Dietrich (Die Linke), Herr Peter (SPD), Frau Prepernau (BB) und Frau Raulin (IfS). Ersatzmitglieder für den Hauptausschuss sind: Herr Bahlmann (CDU),

Herr Wieczorek (CDU), Frau Bretschneider (Die Linke), Frau Hannemann (SPD), Herr Finsterbusch (BB) und Frau Meier (IfS). Ebenso wurden die Vertreter für die drei beratenden Ausschüsse wie folgt gewählt: Finanz- und Wirtschaftsausschuss: Herr Vorreyer (CDU),

Frau Bretschneider (Die Linke), Frau Hannemann (SPD), Herr Finsterbusch (BB), und Frau Raulin (IfS). Sachkundige Einwohner sind dort: Herr H. Kroh (CDU), Herr D. Malchow (BB), Frau S. Fitzner (Die Linke) und Frau D. Telzerow (IfS). Im Bauausschuss sind: Herr Wiczorek (CDU), Frau Ernst (fraktionslos), Frau Hannemann (SPD), Frau Riedel (BB) und Herr Rossow (IfS).
Sachkundige Einwohner im Bauausschuss sind: Herr Fürst (CDU), Herr Wasserstrahl (BB), Herr Bormann (Die Linke) und Herr Heymann (IfS). In den Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales wurden gewählt: Herr Bahlmann (CDU), Herr Dietrich (Die Linke), Herr Peter (SPD), Frau Prepernau (BB) und Frau Meier (IfS).
Sachkundige Einwohner dort sind: Frau G. Lange (CDU), Herr H. Wulff (BB), Frau D. Ebert (Die Linke) und Frau St. Kähne (IfS). Weiterhin wurden die Stadtvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) der Stadt gewählt. Folgende Stadtvertreter sind im RPA:
Herr Finsterbusch (BB), Frau Bretschneider (Die Linke) und Herr Heise (fraktionslos/Einzelbewerber). Sachkundige Einwohner im RPA sind: Frau D. Mühmel (IfS) und Frau Th. Wasserstrahl (BB).

In den Aufsichtsrat der GWG waren 5 Personen zu wählen die nicht zwingend Stadtvertreter sein müssen. Dies sind: Herr Vorreyer (CDU), Frau S. Fitzner (Die Linke), Herr Heymann (IfS), Frau J. Kreibich-Sonsalla (BB) und Herr Roland Krause (SPD). Im Weiteren sind folgende 6 Stadtvertreter in die Gesellschafterversammlung der GWG gewählt worden: Herr Wiczorek (CDU), Frau Prepernau (BB), Frau Meier (IfS), Frau Hannemann (SPD), Herr Dietrich (Die Linke) und Herr Jahnke (AfD).

In die Zweckverbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes wurde Herr T. Dojahn (SPD) gewählt. Herr Peter (SPD) wurde als Mitglied des Städte- und Gemeindetages M-V gewählt. Stellvertreter ist Herr G.-H. Keunecke. In den Beirat der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern Greifswald mbH (FEG) wurde Herr Vorreyer (CDU) gewählt.
Zum Ortsvorsteher für Gehren wurde Herr K. Rabe gewählt. In Neuensund ist Herr J. Krabben Ortsvorsteher nach Wahl, Frau K. Graf Stellvertreter und für Schwarzensee wurde Herr Th. Dähn zum Ortsvorsteher gewählt.

Die Linke erinnerte an einen Antrag aus dem Frühjahr, in dem die Linke eine Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges unter Beteiligung der polnischen Partnerstädte (Planung/Durchführung) beantragt hatte. Aufgrund der Kürze der nun verbleibenden Zeit soll eine kleine Gedenkveranstaltung an der Friedenstaube stattfinden.

Frau Raulin schlägt vor, dies mit einem Spendenaufruf für die Anbringung der Tafeln mit der Aufschrift "Frieden" in verschiedenen Sprachen zu verbinden.

Seitens des BB wird erneut auf den Zustand der Straße am Bahnübergang hingewiesen.
Frau Heinrichs informiert zu mehreren Gesprächen mit dem Straßenbauamt und auf ein von dort einzuleitendes Planfeststellungsverfahren. Ein Provisorium sei für den Spätsommer geplant.

Frau Raulin von der IfS hinterfragte die letzten Sitzungsprotokolle (liegen immer noch nicht vor), mahnte den Stand der Öffentlichkeitsarbeit auf der Internetseite der Stadt an (lange nicht mehr aktuell), hinterfragte den Stand des Multifunktionshauses - Fertigstellung, Kosten, Übergabe, Vertrag, hinterfragte den Sachstand zu Grundstücksverkäufen/Ersteigerung der EOS / Berufsschule, hinterfragte den Stand beim 2. Siedlungsweg und den Stand der GWG, zu Letzterem sei seit längerem eine ausführliche Information zur tatsächlichen und wirtschaftlichen Situation aller Stadtvertreter vereinbart worden. Diese steht jedoch weiterhin aus.
Die BM informierte darauf, dass derzeit ein Sanierungskonzept für die GWG erstellt werde um die Kreditwürdigkeit wieder herzustellen. Die Ausschreibung der GF Stelle sei mit Unterstützung eines externen DL (entsprechend Beratung Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen) in Vorbereitung. Man gehe diesen Weg um Neutralität zu wahren. Frau Koch als derzeitige GF informierte kurz allgemein zur wirtschaftlichen schwierigen Lage ohne auf konkrete Zahlen einzugehen.
Die Vorlage und Informationen zu konkreten Zahlen und Bilanzen wurde von Frau Raulin für alle Stadtvertreter nochmals ausdrücklich eingefordert. In Bezug auf die offenen Sitzungsprotokolle verwies die BM auf personelle Engpässe und Schwierigkeiten in Stellenbesetzungsverfahren der Stadt. Lt. Frau Heinrichs seien die Arbeiten im 2. Siedlungsweg planmäßig verlaufen. Voraussichtlich nach der Sommerpause soll es eine feierliche Eröffnung des Multifunktionshauses in Abstimmung mit dem Fußballverein geben.

Die Linke spricht den Wasserschaden im Multifunktionshaus an und informiert über den Termin zur Stolpersteinverlegung am 15.07.2019 um 12:00 Uhr in der Pfarrstraße.



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